Landkreis Nienburg

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Bekanntmachungen

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22.02.2021

Corona

Allgemeinverfügung des Landkreises Nienburg/Weser zur Bekämpfung und Eindämmung der weiteren Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2) im Kreisgebiet

Amtliche Bekanntmachung

Der Landkreis Nienburg/Weser erlässt gemäß § 18 S. 1 der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Nds. Corona-Verordnung)1 in der Fassung vom 30. Oktober 2020 (Nds. GVBl. Nr. 38/2020, S. 368 ff.), zuletzt geändert durch Verordnung vom 12.02.2021 (Nds. GVBl. Nr. 6/2021, S. 55ff.) in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1 Satz 2; 28 a Abs.1 und 2 IfSG2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Nr. 2, § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NGöGD3 folgende über den Regelungsinhalt der Niedersächsischen Corona-Verordnung hinausgehende Allgemeinverfügung:

12.02.2021

Corona

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 - vom 30.10.2020, gültig vom 02.11.2020 bis 07.03.2021

Vom 30. Oktober 2020 (Nds.GVBl. S. 368),
zuletzt geändert durch VO vom 12. Februar 2021 (Nds. GVBl. S. 55) gültig ab 13.02.2021

12.02.2021

Corona

Niedersächsische Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Niedersächsische Quarantäne-Verordnung) vom 22.01.2021 - gültig vom 23.01.2021 bis 07.03.2021

vom 22.01.2021 (GVBl. S. 16) gültig ab 23.01.2021,
zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 12. Februar 2021 (Nds. GVBl. S. 55), gültig ab 13.02.2021

02.02.2021

Satzungen und Verordnungen

Haushaltssatzung des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr 2021

Amtliche Bekanntmachung

28.01.2021

Satzungen und Verordnungen

Änderungssatzung des Landkreises Nienburg/Weser über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege

Amtliche Bekanntmachung

Aufgrund der §§ 10 und 58 Abs 1 Nr. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit §§ 22 - 24, 43 und 90 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in den jeweils gültigen Fassungen hat der Kreistag des Landkreises Nienburg/Weser in seiner Sitzung am 11.12.2020 folgende Änderung der Satzung beschlossen:

26.01.2021

Satzungen und Verordnungen

2. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über die Verlängerung der Anordnung zur Aufstallung von Geflügel zum Schutz gegen die Aviäre Influenza

Amtliche Bekanntmachung

Der Landkreis Nienburg /Weser erlässt folgende 2. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über die Verlängerung der Anordnung zur Aufstallung von Geflügel zum Schutz gegen die Aviäre Influenza (gemäß §§ 37 und 38 des Tiergesundheitsgesetzes [TierGesG) und § 13 der Geflügelpest-Verordnung [GeflügelpestVO]):

22.12.2020

Allgemeine Informationen

Mitteilung von Nebentätigkeiten des Landrates

Amtliche Bekanntmachung

Gemäß § 81 Abs. 5 Satz 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.07.2020 (Nds. GVBl. S. 244), werden hiermit die mitgeteilten Nebentätig-keiten des Landrates des Landkreises Nienburg/Weser nach § 12 der Hauptsatzung des Landkreises Nienburg/Weser bekannt gemacht:

22.12.2020

Umwelt & Verkehr

Löschung „Ödland und sonstige naturnahe Flächen"

Amtliche Bekanntmachung

Mit Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG) sowie weiterer Gesetze zum Naturschutzrecht vom 11.11.2020 (Nds. GVBl. 43/2020 vom 03.12.2020, S. 444ff.) wurden die naturschutzrechtlichen Bestimmungen zu Ödland und sonstigen naturnahen Flächen – ehemals § 22 Abs. 4 NAGBNatSchG - aufgehoben. Daher entfällt die Grundlage für die Eintragung von Ödland und sonstigen naturnahen Flächen als geschützter Landschaftsbestandteil in das Verzeichnis der geschützten Teile von Natur und Landschaft - § 14 Abs. 9 NAGBNatSchG- sowie die Bekanntgabe der Flächen an die Eigentümer und Nutzungsberechtigten.

21.12.2020

Allgemeine Informationen

Zweckvereinbarung zur Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Gemeinsame amtliche Bekanntmachung der Samtgemeinde Grafschaft Hoya und des Landkreises Nienburg/Weser

Der Rat der Samtgemeinde Grafschaft Hoya und der Kreistag des Landkreises Nienburg/Weser haben in ihren Sitzungen am 17.12.2020 bzw. am 23.10.2020 die Zweckvereinbarung zur Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit beschlossen.

21.12.2020

Allgemeine Informationen

Zweckvereinbarung zur Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Gemeinsame amtliche Bekanntmachung der Stadt Rehburg-Loccum und des Landkreises Nienburg/Weser

Der Rat der Stadt Rehburg-Loccum und der Kreistag des Landkreises Nienburg/Weser haben in ihren Sitzungen am 16.12.2020 bzw. am 23.10.2020 die Zweckvereinbarung zur Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit beschlossen.

14.12.2020

Allgemeine Informationen

Zweckvereinbarung zur Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Gemeinsame amtliche Bekanntmachung der Samtgemeinde Steimbke und des Landkreises Nienburg/Weser

Der Rat der Samtgemeinde Steimbke und der Kreistag des Landkreises Nienburg/Weser haben in ihren Sitzungen am 10.12.2020 bzw. am 23.10.2020 die Zweckvereinbarung zur Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit beschlossen.

09.12.2020

Allgemeine Informationen

Allgemeine Neuwahl und Direktwahl bei der Bildung der neuen Samtgemeinde Weser – Aue zum Beginn der nächsten Wahlperiode am 12.09.2021

Amtliche Bekanntmachung

Gemäß § 73 Abs. 3 i.V.m. §§ 73b, 7 Abs.1 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) vom 05. Juli 2006 (Nds. GVBl. S. 280, 431), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. August 2017 (Nds. GVBl. S. 255), gebe ich als Kommunalaufsichtsbehörde für die künftige Samtgemeinde Weser-Aue (vorher Samtgemeinden Liebenau und Marklohe) Namen und Dienstanschrift der Wahlleitung hiermit öffentlich bekannt.

02.12.2020

Satzungen und Verordnungen

1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr 2020

Amtliche Bekanntmachung

Aufgrund des § 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Kreistag des Landkreises Nienburg/Weser in der Sitzung am 23.10.2020 folgende Nachtraghaushaltssatzung beschlossen:

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